Trumps Personalkarussell dreht sich weiter

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat am Samstagmorgen (Ortszeit) das ausgesprochen, was Beobachtern in Washington schon seit Monaten klar war: Der Stabschef John Kelly muss gehen. «Er ist ein super Typ», gegen Ende des Jahres werde Kelly sein Amt im Weissen Haus abgeben, sagte Trump zu Journalisten auf der Wiese vor dem Weissen Haus, bevor er sich auf die Reise zu einem Footballspiel des Militärs in Philadelphia machte. In den nächsten ein bis zwei Tagen wolle er entscheiden, wer Kellys Nachfolger werde.

Damit fällt Trump die vierte Personalentscheidung innerhalb von gut 24 Stunden. Am Freitag hatte der Präsident zwei Neubesetzungen bekannt gegeben: William Barr soll neuer Justizminister werden und die bisherige Sprecherin des Aussenministeriums, Heather Nauert, auf den Stuhl der Uno-Botschafterin nachrücken.

Am Samstagmorgen hatte der Präsident zudem über Twitter angekündigt, dass der Vier-Sterne-General Mark Milley, derzeit Generalstabschef des Heeres, der neue Vorsitzende der Vereinten Stabschefs der amerikanischen Streitkräfte (Joint Chiefs of Staff) wird. Der 60-jährige Milley löst General Joe Dunford ab, der in den Ruhestand tritt; ein genauer Zeitpunkt ist noch nicht bekannt.

Dass Präsidenten nach den Zwischenwahlen ihren Mitarbeiterstamm austauschen, ist nichts Ungewöhnliches – die Geschwindigkeit, mit der sich Trumps Personalkarussell dreht, hingegen schon. Kellys Nachfolger wird der oder die Dritte sein, der den Posten des Stabschefs innerhalb von weniger als zwei Jahren bekleidet.

Gemäss einer Analyse des Thinktanks Brookings Institution mit Stand Oktober betrug die Fluktuation von ranghohem Führungspersonal («most senior level») im Weissen Haus 83 Prozent; nach nicht mal zwei Jahren im Weissen Haus hatte Trump somit mehr Personalwechsel als seine fünf Vorgänger, und zwar mit deutlichem Abstand.

Ursprünglich hatte Trump den ehemaligen General der Marineinfanterie im Sommer 2017 von seinem Amt als Leiter der Behörde für Inlandsicherheit (Homeland Security) ins Oval Office rekrutiert in der Hoffnung, dass dieser mehr Disziplin in seine Mitarbeiterstamm bringen würde, als es sein Vorgänger Reince Priebus vermocht hatte. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte Kelly etwa für die Entlassung des extrovertierten Kommunikationschef Anthony Scaramucci gesorgt; auch hinter der Entlassung von Steve Bannon soll er stehen.

Chaotische Zustände unter den Mitarbeitern und Leaks an die Presse sollte Kelly fortan unterbinden. Tatsächlich nahmen die undichten Stellen im Weissen Haus zumindest etwas ab, und Kelly gewährte nicht mehr jedem Zugang zum Präsidenten. Der 68-Jährige stellte aber immer wieder klar, dass er sich nicht als Trumps Kindermädchen verstehe, sondern über den Fluss von Informationen wache, auf deren Grundlage der Präsident seine Entscheide fälle.

Doch es war nur eine Frage der Zeit bis Kelly, der Disziplinierte, und Trump, der Unlenkbare, aufeinanderprallen würden. Trump soll Kelly vorgeworfen haben, Dinge vor ihm zu verheimlichen, und ihn selbst für Nichtigkeiten zusammengestaucht haben.

«Ich brauch das nicht», soll Kelly gemäss amerikanischen Medienberichten nach solchen Trumpschen Wutausbrüchen zu Kollegen gesagt haben, und dass der Präsident sein Amt nicht wertschätze und nicht verstehe. Auch soll Kelly schon länger gesagt haben, dass er nicht bis zum Ende von Trumps erster Amtszeit dem Präsidenten dienen werde, wie es das Weisse Haus in einer Mitteilung vor knapp fünf Monaten geschrieben hatte, sondern nur bis zu den Kongresswahlen. Nach einem Gespräch mit Trump am Freitagabend soll Kelly vorgehabt haben, seine führenden Mitarbeiter am Montag über den Entscheid zu informieren. Trump kam ihm mit seinem Auftritt vor Journalisten zuvor.

Mit den jüngsten Personalrochaden will sich Trump erstens gegenüber dem neuen Kongress besser aufstellen, der ihm durch eine demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus mehr auf die Finger schauen dürfte, und zweitens für den Präsidentschaftswahlkampf 2020 in Stellung bringen. Der wahrscheinlichste Kandidat für Kelseine Nachfolge ist gemäss amerikanischen Medienberichten Nick Ayers, der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence. Der 36-Jährige hat langjährige Erfahrung im Wahlkampf für die Republikanische Partei – Wissen, das ihn für Trump attraktiv machen dürfte. Ob Ayers zur Verfügung steht, ist allerdings noch nicht klar; gemäss der «New York Times» will er im Frühjahr mit seiner Familie nach Georgia zurückziehen und hat dem Präsidenten gesagt, er stünde nur vorübergehend zur Verfügung. Womöglich hat auch Ayers realisiert, dass die Halbwertszeit im Weissen Haus dieser Tage nicht besonders lang ist.