Berlin ist nicht Weimar

Das Amt des Bundespräsidenten ist vor allem auf repräsentative Aufgaben beschränkt, seine Gestaltungsmöglichkeiten als Staatsoberhaupt eher passiver Natur. Doch hin und wieder gelingt es einem Bundespräsidenten, vor allem durch Reden, langfristig im Gedächtnis der Deutschen zu bleiben. Man denke beispielsweise an die Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Richard Weizsäcker zum 40. Jahrestag des Ende des II. Weltkrieges 1985, in welcher er die richtige und wichtige Feststellung machte, dass Deutschland den Weltkrieg nicht verloren habe, sondern vor allem vom Faschismus befreit wurde. Altkanzler Helmut Schmidt wird ihn noch über 20 Jahre später dafür loben, dass er alleine mit dieser Rede seinem Amt gerecht wurde. Die Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier am heutigen Tage könnte ein ähnliches Schlüsseldokument zum deutschen Selbstverständnis werden.

Wenn der Bundespräsident in Erscheinung tritt

Eine Rede zum 9. November ist niemals einfach. Immer ist sie eine heikle Gratwanderung, ein Drahtseilakt zwischen Lob des Kampfes für Freiheit und Gerechtigkeit auf der einen, und Gedenken der Opfer unsäglicher Verbrechen auf der anderen Seite. Auch die Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (im Wortlaut beim Tagesspiegel veröffentlicht), welche anlässlich des 100. Jahrestages der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann die Novemberrevolution ins Zentrum ihrer Betrachtungen stellte, ist in diesem Sinne ein Versuch, aus der historischen Ambivalenz dieses schicksalträchtigen Tages eine Essenz zu ziehen. Und die Essenz, die Bundespräsident Steinmeier zieht, mündet in der Forderung nach einem “demokratischen Patriotismus”.

Ein neues Narrativ

Das lässt, zumindest in Deutschland, aufhorchen. Patriotismus, Vaterlandsliebe – das sind traditionell Begriffe, die in der Regel von (rechts-)konservativen Kreisen für sich beansprucht werden und auch nicht selten als Euphemismen für einen sich bürgerlich gebenden, aber tatsächlichen chauvinistischen Nationalismus herhalten. Hatten wir das nicht hinter uns? Gehen wir den Rechtspopulisten auf den Leim und bidern uns ihrem Vokabular an? Und laufen wir nicht Gefahr, damit eine Grundlage zu bieten, auf welcher Geschichte reproduziert wird? Mitnichten, denn das Bekenntnis zu einem demokratischen, weltoffenen, geschichts- und verantwortungsbewusstem Deutschland kann trotz oder gerade gegen die Irrwege derjenigen angeführt werden, welche die emotionale (und auch in gewisser Weise natürliche) Verbundenheit zur Heimat zu missbrauchen versuchen, um sie zu pervertieren und daraus einen Überlegenheitsanspruch und Fremdenfeindlichkeit abzuleiten. Darin liegt die eigentliche Hoffnung, wenn der Bundespräsident Steinmeier feststellt “Berlin ist nicht Weimar”.

Das Gelingen ist nicht vorherbestimmt

Warum ist Berlin nicht Weimar? Natürlich haben wir auf der einen Seite ein anderes institutionelles Gefüge in der Berliner Republik als wir es in der Weimarer Republik hatten. Unsere Demokratie ist “wehrhaft”, kann gerichtlich gegen anti-demokratische Bewegungen vorgehen. Sie ist eingehegt und bietet somit erst Raum zu ihrer Entfaltung. Doch der Erfolg einer Gesellschaft und eines Systems lässt sich nicht allein dadurch gewährleisten. Man kann nicht zurücklehnen und den Feinden der offenen Gesellschaft das Feld überlassen in der Erwartung, Karlsruhe oder eine andere Stelle würde dem schon den Riegel vorschieben. Wenn sich Hetzjagden gegen Menschen mit Fluchterfahrung oder Migrationshintergrund auf offener Straße richten können und Spitzenpolitiker offenen Rassismus zur Schau stellen, muss es einen gesamtgesellschaftlichen Aufschrei geben. “Wir müssen handeln, wo auch immer die Würde des Anderen verletzt wird!”, appeliert Steinmeier. Denn Demokratie lebt nicht davon, dass ihre Feinde in der Minderheit sind, sondern vor allem davon, dass die Mehrheitsgesellschaft sich zu ihr bekennt. Das können wir nicht zuletzt aus dem 9. November lernen.

“Wir brauchen die Erinnerung”

Auch hierin zeigt sich die gewichtige Bedeutung dieser Rede. Wenn Steinmeier ermutigt, zur schwarz-rot-goldenen Flagge als Symbol für das Hambacher Fest 1832 zu stehen oder Stolz zu empfinden für die Töchter und Söhne der Novemberrevolution, die zum Teil unter Einsatz ihres Lebens für ein freies, gerechteres Deutschland kämpften, dann geht das weit über Nationaldünkel und verklärte Vergangenheit hinaus. Gerade weil die Weimarer Republik, langfristig aber eben nicht die Demokratie gescheitert ist, brauchen wir die Erinnerung. Nur verbunden mit einer gelebten Erinnerungskultur und dem Bewusstsein darüber, zu welchem Preis die Freiheit erkämpft und immer wieder verteidigt werden muss, wird dieser demokratische Patriotismus funktionieren. In diesem Sinne ist Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November ein wichtiges Dokument zum Selbstverständnis Deutschlands und der Deutschen.